![\"ExRotaprint](\"http:\/\/www.exrotaprint.de\/wp-content\/uploads\/2016\/12\/Erbbaurecht-Gemeinnuetzigkeit.jpg\")
<\/p>\nUm den von uns verhandelten und erzielten Kaufpreis gegen Spekulationsgewinne abzusichern und unsere Arbeit an dem Projekt ExRotaprint abzusichern, haben wir uns entschieden ein Erbbaurecht mit den Stiftungen trias und Edith Maryon einzugehen. Der 99-j\u00e4hrige Erbbaurechtsvertrag mit den Stiftungen wurde am 3. September 2007 unterzeichnet und ist bis 2106 g\u00fcltig. Beide Stiftungen arbeiten an einem neuen Umgang mit Grund und Boden und sind daher ideale Partner f\u00fcr unsere profitferne Projektentwicklung.<\/p>\n
Das Erbbaurecht setzt die ExRotaprint gGmbH f\u00fcr den gesamten Zeitraum in eine eigentumsgleiche Position. Wir verantworten die Finanzierung und Entwicklung des Gel\u00e4ndes in allen Aspekten, einzig der Verkauf des Gel\u00e4ndes ist uns unm\u00f6glich.<\/p>\n
Wir haben die Stiftungen in den von uns mit dem Liegenschaftsfonds Berlin verhandelten Kaufvertrag eingesetzt. Am Tag des Kaufs des Grundst\u00fccks haben die Stiftung das Gel\u00e4nde mittels Erbbaurechtsvertrag an die ExRotaprint gGmbH weitergeben. Das Erbbaurecht teilt das Eigentum; die Geb\u00e4ude sind in Besitz der ExRotaprint gGmbH, der Boden ist Eigentum der Stiftungen. F\u00fcr die Nutzung des Bodens zahlt ExRotaprint j\u00e4hrlich einen Erbbauzins von 10% Prozent der Nettokaltmieten (mindestens aber 5,5 % des Bodenwerts). \u00dcber den Erbbauzins, der langfristig den Kaufpreis mehrfach \u00fcbersteigt, haben die Stiftungen die M\u00f6glichkeit neue Projekte anzuschieben. Mit dem Erbbaurecht hat sich ExRotaprint diesem solidarischen Geldfluss bewusst angeschlossen.<\/p>\n
In dem Erbbaurechtsvertrag sind unsere Ziele, die parit\u00e4tische Vermietung an Gewerbebetriebe, soziale Einrichtungen und kulturelle Nutzungen (“Arbeit, Kunst, Soziales”), die sozial integrative Ausrichtung des Projektes, sowie dessen gemeinn\u00fctziger Status f\u00fcr die Projektentwicklung festgeschrieben. ExRotaprint ist so langfristig gesichert und verfolgt auch in Zukunft eine profitferne Immobilienentwicklung f\u00fcr eine heterogene Nutzerschaft.<\/p>\n
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Hintergrund<\/p>\n
Das Instrument Erbbaurecht erm\u00f6glicht die nachhaltige Bewirtschaftung eines Grundst\u00fccks, indem es die Ziele der Entwicklung und Nutzung f\u00fcr einen langen Zeitraum definiert und eine j\u00e4hrliche Verzinsung garantiert. Erbbaurechtsvertr\u00e4ge er\u00f6ffnen beiden Vertragspartnern gesellschafts- und stadtpolitische Gestaltungsm\u00f6glichkeiten, ohne den notwendigen Gestaltungsraum f\u00fcr immer abzugeben oder finanziell schw\u00e4cher gestellte Bev\u00f6lkerungsgruppen von Raum und Nutzungen auszuschlie\u00dfen. Erbbaurechte wurden in Deutschland 1919 mit dem Erbbaurechtsgesetz eingef\u00fchrt, um den Wohnungsbau zu f\u00f6rdern und einkommensschw\u00e4cheren Bev\u00f6lkerungsschichten den Bau eines Hauses zu erm\u00f6glichen. Gleichzeitig sollte damit ein Instrument gegen Bodenspekulation geschaffen werden.<\/p>\n
Das Erbbaurecht teilt das Grundst\u00fcckseigentum, indem es den Boden von den Geb\u00e4uden trennt. Der Erbbaurechtsgeber ist Eigent\u00fcmer des Bodens, der Erbbaurechtsnehmer besitzt die Geb\u00e4ude.<\/p>\n
Das Erbbaurecht ist ein eigentumsgleiches Recht mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten der Bewirtschaftung eines Grundst\u00fccks. Mit dem Erbbaurechtsvertrag \u00fcbergibt der Bodeneigent\u00fcmer dem Erbbaurechtsnehmer ein Grundst\u00fcck f\u00fcr einen vereinbarten Zeitraum.<\/p>\n
Im Erbbaurecht k\u00f6nnen Zielsetzungen f\u00fcr die Art der Nutzung, der inhaltlichen Ausrichtung der Bewirtschaftung oder der baulichen Aktivit\u00e4ten festgeschrieben werden. Diese Ziele gelten f\u00fcr die Dauer des Erbbaurechts und sind daher ein wesentliches Gestaltungselement des Vertrages.<\/p>\n
In der Regel wird ein Erbbaurecht \u00fcber 99 Jahre abgeschlossen. K\u00fcrzere Vertr\u00e4ge sind m\u00f6glich, weniger als 30 Jahre sind in Anbetracht der durch den Erbbaurechtsnehmer zu tragenden Investitionskosten nicht sinnvoll. Als Gegenleistung erh\u00e4lt der Erbbaurechtsgeber einen j\u00e4hrlich zu zahlenden Erbbauzins. Der Erbbauzins wird auf den Bodenwert berechnet und ist frei verhandelbar. Er betr\u00e4gt je nach Nutzungsart und Zielsetzung in der Regel 3 bis 6,5 % j\u00e4hrlich. Der Erbbauzins wird werterhaltend vereinbart, d.h.er wird mit einer Anpassungsvereinbarung abgeschlossen, die normalerweise an den Verbraucherpreisindex gebunden ist. Der Erbbauzins kann auch an die Bewirtschaftung des Grundst\u00fccks gekoppelt werden und einen bestimmten Prozentsatz der Ertr\u00e4ge betragen.<\/p>\n
Steht auf dem Grundst\u00fcck bei Vertragsabschluss ein Geb\u00e4ude, so wird dessen Wert gesondert vom Boden ermittelt und vom Erbbaurechtsnehmer gekauft oder ausgel\u00f6st. Es besteht aber auch die M\u00f6glichkeit, den Wert des Geb\u00e4udes in die Erbbauzinsberechnung mit einzubeziehen. Ist das Geb\u00e4ude stark sanierungsbed\u00fcrftig, belastet durch Altlasten oder mit anderen Beschr\u00e4nkungen versehen (z.B. Denkmalschutz) kann der Geb\u00e4udewert sehr gering sein. Alle Investitionskosten, ob Neubau oder Sanierung, tr\u00e4gt der Erbbaurechtsnehmer.<\/p>\n
Das Erbbaurecht muss im Grundbuch des Grundst\u00fcckseigent\u00fcmers an erster Rangstelle eingetragen werden. Getrennt davon wird ein Erbbaurechtsgrundbuch erstellt und gef\u00fchrt.<\/p>\n
Das Erbbaurecht hat h\u00e4ufig einen h\u00f6heren Wert als das mit dem Erbbaurecht belastete Grundst\u00fcck, da der Erbbaurechtsnehmer die Ertr\u00e4ge aus der Bewirtschaftung erzielt.<\/p>\n
Der Wert des Erbbaurechts kann f\u00fcr Investitionen in den Geb\u00e4udebestand oder f\u00fcr Neubauten beliehen werden. Die Obergrenze der Belastung ist im Allgemeinen im Erbbaurechtsvertrag geregelt und bedarf der Zustimmung des Erbbaurechtsgebers. Schulden m\u00fcssen vor Auslaufen des Erbbaurechts getilgt sein. Um ein sinnvolles Bewirtschaften des Grundst\u00fccks bis zum Ende der Laufzeit zu gew\u00e4hrleisten, ist eine genaue Regelung f\u00fcr die Ausl\u00f6sung des Wertes der Geb\u00e4ude bei der R\u00fcck\u00fcbertragung wichtig, da sonst keine Investitionen in der Endphase mehr get\u00e4tigt werden. Wenn der Erbbaurechtsgeber das Grundst\u00fcck nicht anderweitig verwenden will, kann eine Verl\u00e4ngerung des Erbbaurechts jederzeit verhandelt werden.<\/p>\n
Ein vorzeitiges Aufl\u00f6sen des Vertrages kann nur durch Insolvenz einer der beiden Vertragspartner, Ausbleiben der Zinszahlungen oder durch Verletzung der Nutzungsziele erfolgen. F\u00fcr diese F\u00e4lle sind im Vertrag Regelungen zum gegenseitigen Vorkaufsrecht, zu Sanktionen im Falle von Vertragsverletzungen und genaue Regelungen f\u00fcr den Fall der Aufl\u00f6sung des Erbbaurechtes formuliert.<\/p>\n
Bei Beendigung des Erbbaurechts (dem so genannten \u201eHeimfall\u201c) wird der Wert der Geb\u00e4ude ermittelt und muss \u2013 zumindest anteilig \u2013\u00a0 vom Erbbaurechtsgeber ausgel\u00f6st werden. Die genauen Konditionen einer Entsch\u00e4digung des Erbbaurechtsnehmers f\u00fcr die R\u00fcck\u00fcbertragung der Geb\u00e4ude werden im Erbbaurechtsvertrag geregelt.<\/p>\n
Erbbaurechte k\u00f6nnen vererbt, verkauft oder aufgeteilt werden. F\u00fcr einen Verkauf oder eine Aufteilung bedarf es die Einwilligung des Erbbaurechtsgebers, soweit dies im Erbbaurechtsvertrag festgelegt ist.<\/p>\n
Auszug aus: Wie funktioniert das Erbbaurecht?<\/strong> 5. Ausgabe der ExRotaprint Nachrichten zum Thema Erbbaurecht.\u00a0Download hier (1,3 MB)<\/span><\/a><\/span><\/strong><\/p>\n